Allgemeine Geschäftsbedingungen

PBS - window films

Christian Armbruster
Pommernstraße 3
67685 Weilerbach

Tel. 0800 - 688 7888 (free call - innerhalb von Deutschland)
E–Mail: 
info@pbs-windowfilms.eu

USt. Ident Nr. DE 142521265
Nachfolgend „PBS" genannt.

 
1) Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") der "PBS" (nachfolgend "Verkäufer"), gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend "Kunde") mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop dargestellten Waren und/oder Leistungen abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
 
1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
 
2) Angebote, Auftragsannahme
2.1 Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.
2.2 Der Kunde kann das Angebot über das in den Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Waren und/oder Leistungen in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren und/oder Leistungen ab.
2.3 Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen,
- indem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der
Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder
- indem er dem Kunden die bestellte Ware liefert, wobei insoweit der Zugang der Ware
beim Kunden maßgeblich ist, oder
- indem er den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.
Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.
2.4 Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt.
2.5 Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Verkäufers wird der Vertragstext vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt. Zusätzlich wird der Vertragstext auf der Internetseite des Verkäufers archiviert und kann vom Kunden über sein passwortgeschütztes Kundenkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden, sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein Kundenkonto im Online-Shop des Verkäufers
angelegt hat.
2.6 Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular des Verkäufers kann der Kunde seine Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.
2.7 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
2.8 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.
 
3) Preise und Zahlungsbedingungen
3.1 Sofern sich aus der Produktbeschreibung des Verkäufers nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten und gelten ab Lager. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben – siehe Versandkostentabelle der PBS. Sie beinhalten die Fracht und Verpackungskosten. Unsere Angebote sind bis zum erfolgten Vertragsabschluss in jeder Hinsicht freibleibend.
3.2 Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zölle). Solche Kosten können in Bezug auf die Geldübermittlung auch dann anfallen, wenn die Lieferung nicht in ein Land außerhalb der Europäischen Union erfolgt, der Kunde die Zahlung aber von einem Land außerhalb der Europäischen Union aus vornimmt.
3.3 Dem Kunden stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die im Online-Shop des Verkäufers angegeben werden.
3.4 Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig.
3.5 Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie,S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: "PayPal"), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter
https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder - falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.
 
4) Liefer- und Versandbedingungen
4.1 Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich. Die Wahl der Versandart erfolgt nach billigem Ermessen der PBS. Angegebene Lieferfristen sind generell unverbindlich, wenn sie nicht ausdrücklich schriftlich zugesagt wurden. Falls PBS durch technische Pannen und/oder ohne eigenes Verschulden eine bestellte Ware nicht liefern kann, gilt als vereinbart, dass PBSberechtigt ist, vom Kaufvertrag mit dem Besteller zurückzutreten. In diesem Falle wird der Besteller informiert, dass eine Lieferung nicht möglich ist.
4.2 Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand.
4.3 Selbstabholung ist nur nach Rücksprache möglich.
 
5) Widerrufsrecht
5.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.
5.2 Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung
des Verkäufers.
 
6) Gewährleistung  
Hinsichtlich der Gewährleistung gelten die gesetzlichen Bestimmungen. 
 
7) Haftung  
Bei der Verwendung von PBS Fensterfolien sind die Montage- und Verlegehinweise genau zu beachten und einzuhalten! Alle PBS Fensterfolien sind ausschließlich zur Montage auf völlig planen Glasflächen geeignet. Der Kunde ist für die Auswahl des Folientyps und dessen Verträglichkeit mit der Verglasung selbst verantwortlich. Alle Haltbarkeitsangaben beziehen sich auf 90° senkrecht verklebte Folien, sie sind nur Richtwerte und keine Garantie! Für Folgeschäden, insbesondere von Schäden, die durch falsche Montage, Pflege oder Nichteinhalten der Montage- und Verlegehinweise oder Pflegeanleitung entstehen, wird eine Haftung seitens PBS ausgeschlossen. Bei der Beschichtung von Innenfolien setzen Sie sich mit Ihrem Fensterhersteller in Verbindung und vergewissern Sie sich das die gewählte Folie für Ihr Fenster geeignet ist! PBS haftet dem Kunden für Schäden nur, soweit den gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen von PBS grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz angelastet werden kann. Eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Die Haftung erstreckt sich ausschließlich auf den Rechnungswert der gelieferten Ware oder der erbrachten Leistung. Da Verglasungen einer Vielzahl von Einflussfaktoren ausgesetzt sind, können wir für Glasschäden jeglicher Art, insbesondere für Glasbruch, keine Haftung übernehmen. Die Übernahme von Kosten, gleich welcher Art, ist ausdrücklich ausgeschlossen. 
 
8) Eigentumsvorbehalt
Tritt der Verkäufer in Vorleistung, behält er sich bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
 
9) Abmahnung, Verletzung Rechte Dritter  
Sollte die Aufmachung oder der Inhalt des Internetshops von PBS fremde Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verletzen, bittet PBS um eine entsprechende Nachricht ohne Kostennote. Die Beseitigung einer möglicherweise von diesem Internetshop ausgehenden Schutzrecht-Verletzung durch Schutzrecht Inhaber selbst darf nicht ohne unsere Zustimmung stattfinden. Es wird von PBS garantiert, dass die zu Recht beanstandeten Passagen oder Inhalte unverzüglich entfernt werden, ohne dass von Seite des Schutzrecht-Inhabers die Einschaltung eines Rechtsbeistandes erforderlich ist. Falls Kosten ohne vorherige Kontaktaufnahme entstehen, werden diese von PBS vollumfänglich zurückgewiesen und gegebenenfalls Gegenklage wegen Verletzung vorgenannter Bestimmungen eingereicht. 

10) Datenschutz
Alle persönlichen Daten werden vertraulich behandelt. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden unter Beachtung der Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes und des Informations- und Kommunikationsdienstgesetzes gespeichert. Bei der Bestellabwicklung können Daten gegebenenfalls an Unternehmen die mit PBS in Verbindung stehen weitergegeben werden (z.B. mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen, mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitute) hier werden jedoch nur die erforderlichen Daten weitergereicht. Es besteht das Recht der Auskunft sowie unter bestimmten Voraussetzungen ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung ihrer in einer unserer Dateien gespeicherten Daten. Schicken Sie uns in diesem Falle bitte einen Brief, ein Fax oder eine eMail an: info@pbs-windowfilms.eu
 
11) Anwendbares Recht
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

12) Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen nichtig oder unwirksam sein oder werden, wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht beeinträchtigt. Für eventuell rechtlich nicht wirksame Festlegungen dieser AGB tritt die jeweilige rechtliche Bestimmung ein, welche dem Sinn und Zweck der Formulierung der AGB am nächsten kommt.
 
13) Gerichtsstand
Als Gerichtsstand wird Kaiserslautern vereinbart.  

14) Informationen zur Online-Streitbeilegung
Die EU-Kommission wird im ersten Quartal 2016 eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten (sog. „OS-Plattform“) bereitstellen. Die OS-Plattform soll als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen, dienen. Erreichbar wird die OS-Plattform unter folgendem Link sein: http://ec.europa.eu/consumers/odr
 
 
Weilerbach, den 12.01.2016
 

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